Online Casino Schweiz Gesetz – die Rechtslage für Casinos und Spieler in der Schweiz

Die eidgenössische Spielbankenkommission esbk reguliert den Schweizer Casino Markt und ist die zuständige Aufsichtsbehörde, vor allem wenn es um die Transparenz auf dem Casino Markt sowie die Themen Terrorismusbekämpfung und Geldwäsche geht.

Darüber hinaus überwacht die Spielbankenkommission esbk das Internet sowie die Verfügbarkeit von illegalen Online Casinos in der Schweiz und verfolgt Hinweise zu dubiosen Angeboten und unseriösen Lotterien.

Eine weitere Aufgabe der ESBK ist die Sensibilisierung der Bevölkerung auf potenzielle Risiken des Spiels sowie detaillierte Aufklärungsarbeit welche Gefahr von illegalen Plattformen ausgehen. Auch für Fragen bzgl. der Rechtssicherheit einzelner Seiten, steht die Behörde zur Verfügung.

Die wichtigsten Gesetze beim Online Glücksspiel

Das aktuelle Schweizer Bundesgesetz ist in verschiedene Abschnitte aufgeteilt und beleuchtet Casinospiele bzgl. notwendigen Lizenzen, dem Spielangebot, Groß- und Kleinspiele, das Thema Geldwäsche sowie den Schutz der Spieler.

Das Geldspielgesetz reguliert nicht das Glücksspiel im privaten Kreis oder im Rahmen von Sportwettkämpfen, sondern legt den Fokus auf die Spiele, die Casinos vor Ort anbieten sowie auf Online Spiele.

Konzessionen

Konzessionen werden in den Kategorien A und B verteilt. Nur Casinos, die über eine Konzession A verfügen, dürfen sich als Grand Casino bezeichnen.

Die Lizenzen werden gleichmäßig über die Schweiz verteilt, sodass im ganzen Bundesgebiet ein entsprechendes Angebot besteht.

Um eine entsprechende Lizenz zu erhalten müssen die Casinos als Aktiengesellschaft nach Schweizer Recht firmieren und darlegen können, dass Sie dazu in der Lage sind entsprechende Gewinne auszubezahlen.

Darüber hinaus müssen Anbieter beim Anmeldeprozess ein Sicherheits- und Sozialkonzept vorlegen, beispielsweise Informationen darüber, wie sie mit dem Thema Spielsucht umgehen und – sofern vorhanden – wie das Online Angebot im Details aussieht.

Abschließend muss die Gesuchsstellerin sowie deren wirtschaftlich Berechtigten (Geschäftsführer, Vorstände, Aufsichtsräte, Eigentümer) über eine einwandfreie Reputation verfügen. Für den Erhalt der Casino Lizenz müssen sie eine unabhängige Leitung der Geschäfte sowie einwandfreie Geschäftstätigkeit bei Glücksspielen gewährleisten können.

Eine Konzession wird in der Regel für einen Zeitraum von 20 Jahren erteilt und kann entzogen werden, wenn die Bedingungen für die Erteilung der Lizenz nicht mehr erfüllt sind, beispielsweise wenn die Angaben der Spielbanken unvollständig sind oder das Online Casino den Betrieb wirtschaftlich nicht mehr aufrecht erhalten kann.

Spielangebot

Das Geldspielgesetz befasst sich auch mit dem Spielangebot der Casinos. Von der einfachen Lotterie über das Black Jack Spiel bis hin zu Bonus Spielen, muss jedes Spiel bewilligt werden.

Insbesondere bei Online Casinos müssen die Spiele transparent gestaltet sein. Darüber hinaus müssen die Plattformen den Spielern eine Möglichkeit geben aus der Runde auszusteigen um so Schutz vor den Folgen übermäßigen Glücksspiels zu ermöglichen.

Grossspiele

Anbieter dürfen unter bestimmten Voraussetzungen Großspiele anbieten, sofern gewisse Merkmale erfüllt sind. Auch wenn das Gesetz nicht alles erfasst – um die Voraussetzungen aus Art. 22 a-i des Geldspielgesetzes zu erfüllen, müssen Anbieter mehr als nur eine Vorschrift erfüllen.

Zum Beispiel müssen Casinos eine gute Reputation genießen, ihre wirtschaftliche Situation darlegen, einen Nachweis über die Herkunft der Geldmittel sowie den Nachweis, dass selbst beim Gewinn aller Kunden, die Gewinne ausbezahlt werden können. Abschließend müssen alle übrigen Betriebskosten, wie zum Beispiel Löhne und Gehälter, in einem angemessenen Verhältnis zu den Mitteln stehen, die für gemeinnützige Zwecke zur Verfügung gestellt werden.

Kleinspiele

Wenn Online Casinos Kleinspiele durchführen wollen, gelten vergleichbare Vorschriften wie bei der Durchführung von Großspielen: Spielbanken benötigen eine entsprechende Reputation und eine Firmierung als AG nach Schweizer Gesetz. Auch die einwandfreie Spiel- und Geschäftsdurchführung muss seitens des Casinos gewährleistet sein.

Darüber hinaus müssen Online Casinos beachten, dass der Bundesrat die maximale Höhe der Einsätze, die maximale Summe, die minimalen Gewinnmöglichkeiten sowie die jährlich maximal möglichen Lotterien festlegt.

Spielbankenbetrieb

Art. 52 bis Art. 59 regelt den Betrieb von Spielbanken insbesondere die Angebote, das Spielverbot, alle Teilnahmebeschränkungen sowie die Auslagerung der Kameraüberwachung.

Glücksspiele sind nach kraft Gesetz u.a. für folgende Personen nicht gestattet:

• Angestellte der Spielhallen oder Casinos
• Mitglieder der ESBK sowie Sekretariatsangestellte
• Minderjährige
• Mitglieder im Verwaltungsrat sowie der Geschäftsleitung, die mit Spieleinrichtungen handeln oder diese herstellen
• Personen, gegen die eine Spielsperre verhängt wurde
• Weitere Personen wie Angestellte von Nebenbetrieben sowie Aktionäre, die mehr als 5 Prozent der Stimmen halten

Geldwäschebekämpfung

Jedes live Casino und Online Casino muss bestimmte Auflagen zur Verhinderung von Geldwäsche erfüllen, da die Geldwäsche in Casinos in der Vergangenheit leicht zu verschleiern war.

Nach Inkrafttreten des Gesetzes liegt der Fokus im Wesentlichen auf zwei Fragen wenn es um die notwendigen Maßnahmen geht: Wie groß ist der Absatzkanal und was sind die Merkmale des Spiels?

Zu den Pflichten zählt beispielsweise die Benachrichtigung an die zuständige Behörde wenn Spielbanken für gewisse Geldspiele über einen längeren Zeitraum einen erheblichen Gewinn verzeichnen und hier hohe Auszahlungen vornehmen müssen.

Spielerschutz

Abschließend steht natürlich auch der Spielerschutz im Fokus der Aufsichtsbehörden. Geldspiele, insbesondere bei Online Casinos, bieten vor allem Spaß, können aber in einigen Fällen zu einer schwer kontrollierbaren Spielsucht führen.

Laut Gesetz soll nicht nur in Online Casinos sondern auch beim übrigen Glücksspiel, beispielsweise bei Lotterien und Spielhallen, der Spielerschutz im Vordergrund stehen.

Dazu zählt in erster Linie das Glücksspielverbot für Minderjährige im Online Casino aber auch spielbezogene Schutzmaßnahmen. Hier gilt der Grundsatz: Je höher das Gefährdungspotenzial für den Spieler, desto umfangreicher sollen die Maßnahmen ausfallen und desto leichter sollen Spieler Hilfe erhalten können.

Um eine Bewilligung zu erhalten, müssen Anbieter auch das Marketing im Blick behalten: Laut Lotteriegesetz darf die Werbung von einem Casino weder irreführend noch aufdringlich sein und sich auch nicht an gesperrte oder minderjährige Personen richten. Auch die Werbung für nicht bewilligte Geldspiele, beispielsweise aus dem Ausland, sind verboten.

Worauf Spieler achten sollten

Das Glücksspiel in der Schweiz ist mittlerweile sehr leicht zugänglich und es gibt immer mehr Online Casinos, die Kunden ein umfangreiches Angebot an Spielen machen. Mittlerweile hat jedes Schweizer Online Casino verschiedene Bonus Spiele sowie andere Angebote wie Pokerturniere, Black Jack und viele weitere Online Geldspiele im Portfolio.

Spieler sollten sich vor der Registrierung bei den Casinos folgende Fragen stellen:

• Verfügt das Online Casino über eine Lizenz, die in der Schweiz gültig ist?
• Wie lange ist diese Konzession gültig?
• Welche Inhalte werden zur Verfügung gestellt und wie sieht das Online Angebot im Detail aus?
• Gibt es nur Slot Spiele oder kann ich auch Klassiker wie Roulette spielen?
• Gibt es im Internet Artikel oder sonstige Informationen über dieses Casino und hält sich der Anbieter an das Spielbankengesetz und an alle anderen Gesetze?
• Hat der Anbieter seinen Sitz in der Schweiz oder im Ausland?
• Wie viel Geld muss ich einzahlen um welchen Bonus zu erreichen?
• Welche Möglichkeit der Einzahlung und Auszahlung bietet das Casino an?
• Wird das Geld gemäß dem Glücksspielgesetz zeitnah und transparent ausgezahlt?
• Können die Glücksspiele nur in der Schweiz gespielt werden oder auch außerhalb des Landes?
• Was ist sonst über den Anbieter im Internet bekannt? Hat sich das Online Casino in der Vergangenheit an alle gesetzlichen Vorschriften zum Glücksspiel gehalten oder wurde dem Casino bereits eine Konzession entzogen?

Steuerliche Angelegenheiten

Für Zocker in der Schweiz gibt es gute steuerliche Nachrichten: Gewinne, die laut Glücksspielgesetz in einem Online Casino in der Schweiz erwirtschaftet wurden, müssen nach Schweizer Recht in der Regel nicht versteuert werden. Auch etwaige Bonus Zahlungen sowie Gewinne aus regionalen Aktionen wie der Loterie Romande, müssen nicht versteuert werden, sofern – in einem Casino – die Beträge in einem Schweizer Casino mit entsprechender Casino Lizenz gewonnen wurden.